ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Vorbemerkung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die wichtigsten Aspekte Ihrer Vertragsbeziehung mit der bspoken UG (haftungsbeschränkt).
Die nachfolgenden AGB widersprechen keiner auf der Website der bspoken UG (haftungsbeschränkt) getroffenen Aussage.
Es gelten die Vorschriften des Fernabsatzgesetzes und des BGB (insbesondere die §§ 312 ff. BGB) sowie weitere Rechtsgrundlagen, sofern und soweit Sie ein mit der bspoken UG (haftungsbeschränkt) getätigtes Rechtsgeschäft tangieren. Sollte eine Bestimmung der nachfolgenden AGB unwissentlich gegen eine gesetzliche Vorschrift verstoßen oder deren aktuell gültige Fassung nicht explizit berücksichtigen, so tritt an die Stelle der unwirksamen Bestimmung der AGB das Gesetz in seiner jeweils gültigen Fassung.
- 1 Anwendungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) sind die Grundlage für alle zwischen der bspoken UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „bspoken UG“) und dem Kunden begründeten Kaufverträge.
(2) „Kunde“ im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist, sowie Unternehmer, soweit der Kunde als natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft bei Vertragsschluss in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Es gelten die AGB in der im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Diese sind unter www.kingshouse.de jederzeit sowie in den Geschäftsräumen der bspoken UG am Thomas-Wimmer-Ring 11, 80539 München, nachlesbar.
- 2 Vertragsinhalt
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment der bspoken UG Maßkonfektion, Maßhemden, Maßschuhe (diese Warengruppen nach Maß werden nachfolgend unter dem Sammelbegriff
„I-Orders“ zusammengefasst) und Lagerware sowie Wertgutscheine auswählen. Für I-Orders gibt der Kunde die auswählbaren Formen, Zutaten, Monogramme, Ausstattungen und Größenmaße gemäß seinen persönlichen Vorlieben und Spezifikationen an.
(2) Mit seiner Bestellung erteilt der Kunde einen verbindlichen Auftrag zur Anfertigung und Lieferung der I-Orders bzw. einen verbindlichen Auftrag zur Lieferung der Lagerware.
(3) Nach Eingang einer Bestellung über die Website www.kingshouse.de erhält der Kunde zunächst eine automatische Auftragsbestätigung per E-Mail. Zu allen online und offline erteilten I-Orders erhält der Kunde auf Wunsch eine schriftliche Auftragsbestätigung. Damit ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
(4) Der Kunde muss alle in seiner Bestellung gemachten Angaben anhand der Auftragsbestätigung gewissenhaft nachprüfen, weil alle Artikel gemäß der Auftragsbestätigung produziert und geliefert werden. Von der Auftragsbestätigung abweichende Wünsche müssen der bspoken UG unverzüglich mitgeteilt werden.
(5) Sollte sich nach Übermittlung der Auftragsbestätigung durch die bspoken UG herausstellen, dass ein Artikel oder ein wesentlicher Bestandteil einer Bestellung, z.B. eine gewünschte Zutat, nicht mehr lieferbar ist, ist die bspoken UG zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Die bspoken UG wird den Kunden unverzüglich über eine etwaige Nichtverfügbarkeit unterrichten.
(6) Wertgutscheine der bspoken UG sind innerhalb von drei Jahren ab Kauf einzulösen.
- 3 Lieferung und Versand
(1) Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt per Versand. I-Orders werden nach einzelfallabhängiger Produktionszeit der Herstellung von der bspoken UG an die vom Kunden angegebene Versandadresse versendet oder von dem Kunden in den Geschäftsräumen der bspoken UG abgeholt. Lagerware wird normalerweise ohne zusätzliches Avis binnen 1–5 Werktagen nach Bestelleingang versendet. Über etwaige Lieferengpässe und Verzögerungen informieren wir Sie umgehend.
(2) Der Eintritt unseres Lieferverzuges bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften mit der Maßgabe, dass in jedem Fall eine Mahnung durch den Kunden erforderlich ist und die Nachlieferungsfrist mindestens 14 Tage betragen muss. Bei I-Orders ist die Nachlieferfrist abhängig von der Produktionszeit.
(3) Nimmt der Kunde die bestellte und gelieferte Ware nicht an, steht der bspoken UG nach fruchtlosem Ablauf einer zu setzenden Nachfrist von zwei Wochen das Recht zu, vom Auftrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
(4) Die bspoken UG behält sich vor, für die Auslieferung der Bestellung Versandkosten zu berechnen. Der Kunde trägt die Kosten einer Expresszustellung. Die Zustellung erfolgt durch DHL. Außerhalb Deutschlands erfolgt die Lieferung zu den Konditionen unseres Versanddienstleistungsunternehmens Sendcloud.de.
- 4 Zahlung
(1) Alle auf der Website der bspoken UG ausgewiesenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19,00 %.
(2) Sie können bei der bspoken UG per Kreditkarte (MASTER, American Express, VISA), in bar oder per Vorkasse bezahlen. Die bspoken UG behält sich eine Anzahlung von bis zu 100% vor. Internationale Sendungen verrechnet die bspoken UG ausschließlich über Kreditkarte.
(3) Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt spätestens nach Herstellung der I-Order bzw. zum Versandzeitpunkt. Zu jeder Kreditkartenbelastung erhalten Sie einen mit der zugehörigen Rechnung verbundenen Beleg.
(4) Wurde die Ware 30 Tage nach Waren- und/oder Rechnungserhalt noch nicht bezahlt, tritt automatisch Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. In diesem Fall kann die bspoken UG gesetzliche Verzugszinsen verlangen, die für Privatpersonen fünf Prozentpunkte und für Unternehmen neun Prozentpunkte über dem jeweiligen aktuellen Basissatz liegen. Die bspoken UG kann einen darüberhinausgehenden Verzugsschaden geltend machen.
- 5 Abnahme und Mängelanzeige
(1) Gegenstand der Abnahme ist die bestellte Ware bestehend aus I-Oders und/oder Lagerware. Der Kunde wird innerhalb von 14 Tagen nach Zustellung der bestellten Bekleidungsstücke überprüfen, ob diese ordnungsgemäß hergestellt und geliefert wurden.
(2) Stellt der Käufer an der gelieferten Ware einen Mangel fest, so hat er diesen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt bei der bspoken UG anzuzeigen, entweder per schriftlicher Mitteilung oder in den Geschäftsräumen der bspoken UG. Die bspoken UG hat dann die Gelegenheit, im Zuge der Nacherfüllung den Mangel zu beseitigen.
(3) Ein Mangel liegt nicht vor, wenn die bestellten Produkte nach den Vorgaben des Kunden, insbesondere zu Formen, Zutaten, Monogrammen, Ausstattungen und Größenmaßen, gefertigt und ausgeliefert wurden. Maßgeblich für die Spezifikation von I-Orders ist die schriftliche Auftragsbestätigung.
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Bezüglich eigens für den Kunden gefertigter I-Orders gelten die gesetzlichen Regelungen des Werkvertragsrechts.
(5) Ein Großteil der verwendeten Materialien, insbesondere Oberstoffe, Futterstoffe und Knöpfe sind Naturprodukte und es kann trotz sorgfältigster Bearbeitung auch unter Zugrundelegung gleicher Maße zu Form- und Gestaltungsunterschieden kommen. Der Kunde erkennt daher an, dass geringe Maßabweichungen von bis zu 3% keinen Mangel ausmachen.
- 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren bleibt die bestellte Ware Eigentum der bspoken UG.
- 7 Haftung und Schadenersatz
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der bspoken UG, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die bspoken UG nur für fahrlässig verursachte vertragstypische und vorhersehbaren Schäden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der vorstehenden Absätze gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der bspoken UG, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(5) Wenn der Kunde der bspoken UG eigene Artikel, Stoffe oder Zutaten (eigene Knöpfe, Innenfutter, o.ä.) überlässt, um diese im Rahmen einer I-Order verarbeiten zu lassen, so ist die Haftung der bspoken UG für deren Beschädigung oder Verlust auf maximal EUR 100,00 je Artikel, EUR 25,00 je Stoffmeter, EUR 10,00 je Futtermeter oder EUR 25,00 für einen Satz an Knöpfen beschränkt. Überzählige Zutaten (z.B. überschüssige Stoff-/ Futtermetragen oder Knöpfe) können aus logistischen Gründen nicht retourniert werden.
- 8 Rückgabe bestellter Ware
(1) Jegliche Ware, die nicht im Rahmen einer I-Order für den Kunden angefertigt bzw. nicht – nach dem ausdrücklichen Wunsch des Kunden – angepasst oder geändert wurde, kann binnen 14 Tagen nach Erhalt an die bspoken UG auf eigene Kosten zurückgesendet oder in den Geschäftsräumen der bspoken UG zu den gewöhnlichen Öffnungszeiten zurückgegeben werden. Das an der Ware befindliche Produktsiegel darf jedoch nicht entfernt sein. Mit Ausnahme von Wäsche, T-Shirts und Strümpfen darf die Musterware einmalig probiert werden.
(2) Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann die bspoken UG Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde eine Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Der Kunde ist entsprechend beraten, die Ware nicht über die Anprobe hinaus zu probieren.
(3) Zur Wahrung der Rückgabefrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Lagerware darf innerhalb Deutschlands auch unfrei an die bspoken UG zurücksendet werden. Die Kosten der Rücksendung von I-Orders trägt der Kunde.
(4) Die Erstattung des infolge einer wirksamen Rückgabe zurückzugewährenden Betrags erfolgt durch Ausstellung eines Wertgutscheins in entsprechender Höhe durch die bspoken UG. Dieser Wertgutschein kann für das gesamte Sortiment der bspoken UG, einschließlich I-Orders und Lagerware, eingelöst werden.
(5) Die Rückgabe von Wertgutscheinen ist ausgeschlossen. Es besteht keine Verpflichtung der bspoken UG zur Barauszahlung des Wertgutscheinbetrags.
- 9 Widerrufsbelehrung
(1) Der Kunde hat das Recht, den Kaufvertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein beauftragter empfangsberechtigter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
(2) Um das Widerrufsrecht auszuüben, ist der Entschluss, den zustande gekommenen Vertrag zu widerrufen mittels einer schriftlichen eindeutigen Erklärung (z. B. per Brief oder Email) der bspoken UG mitzuteilen.
Muster-Widerrufsformular:
– An: bspoken UG, Thomas-Wimmer-Ring 11, 80539 München, E-Mail-Adresse:
info@bspoken.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware(n) (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen
(3) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abzusenden.
(4) Folgen des Widerrufs:
Die Waren ist durch den Kunden unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag des Widerrufs an die bspoken UG zurückzusenden oder in den Geschäftsräumen der bspoken UG zurückzugeben. Zur Wahrung der Frist reicht es aus, die Waren vor Ablauf der Frist abzusenden.
Für einen etwaigen Wertverlust der Waren hat der Kunde nur dann aufzukommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist, insbesondere wenn die Ware bereits zu einem Anlass getragen oder das sichtbare Produktsiegel entfernt worden ist.
Im Falle eines wirksam und fristgerecht erfolgten Widerrufs des Vertrags nebst ordnungs- und fristgemäßer Retournierung der erhaltenen Ware an die bspoken UG hat die bspoken UG dem Kunden alle erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde keine kostenlose Standardlieferung im Inland gewählt hat, sondern eine Kurier-, Express- oder Auslandslieferung), unverzüglich zurückzugewähren, wobei sich die bspoken UG das Rechts vorbehält, einen Wertgutschein in Höhe des zurückzugewährenden Betrags auszustellen. Dieser Wertgutschein kann für das gesamte Sortiment der bspoken UG, einschließlich I-Orders und Lagerware eingelöst werden. Sofern die bspoken UG keinen Wertgutschein ausstellt, verwendet sie für die Rückgewährung dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.
(5) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Herstellung und Lieferung von I-Orders, da I-Orders nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder diese eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
- 10 Datenschutzerklärung
Die Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:
bspoken UG (haftungsbeschränkt)
Thomas-Wimmer-Ring 11
80539 München
Deutschland
Tel.: +49 (0) 171 99 66 123
E-Mail: info@bspoken.de
Website: www.kingshouse.de/bspoken
Datenschutzbeauftragte: Sissy Büsing
Die bspoken UG verweist auf die ausgeführte Datenschutzerklärung, welche jederzeit unter www.kingshouse.de/bspoken einsehbar ist.